Kita-Gebühren
FÜR WILLICH fordert
Abschaffung der Kita-Gebühren
Die Fraktion „Für Willich“ hat in ihrer Fraktionssitzung am 18.02.2019 den Antrag zur Abschaffung der Kita-Gebühren zum 01.01.2020 beschlossen und zur weiteren Bearbeitung an den Bürgermeister weitergeleitet.
Die Abschaffung der Beiträge für die Kindertagesstätten, Tagespflegen und offenen Ganztagsschulen bedeutet eine notwendige Entlastung und Schaffung eines finanziellen Spielraums z.B. für die gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten für alle betroffenen Eltern. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird die Abschaffung der Gebühren für alle Einkommensklassen beantragt. Der Antrag erfolgt zum jetzigen Zeitpunkt, da die Neufassung des Kinderbildungsgesetzes nicht bis zum Beginn des nächsten Kindergartenjahres (01.08.2019) in Kraft treten wird und der Kämmerei darüber hinaus Gelegenheit gegeben wird, die finanziellen Auswirkungen in den Planungen für den Haushalt 2020 zu berücksichtigen. Der von CDU und Grünen beabsichtigte Arbeitskreis zu diesem Thema dient nach Ansicht von FÜR WILLICH lediglich der zeitlichen Verzögerung. „Bis jetzt gibt es noch nicht einmal einen Referentenentwurf zur geplanten Gesetzesänderung und den von den Grünen in der letzten Schulausschusssitzung geäußerten Handlungsbedarf haben wir bereits im Dezember 2018 gesehen. Die komplette Abschaffung der Beiträge ist somit eine realisierbare Möglichkeit, die Eltern langfristig zu entlasten!“ so Martin Dorgarthen, Obmann im Schulausschuss.
Die Abschaffung der Beiträge für die Kindertagesstätten, Tagespflegen und offenen Ganztagsschulen bedeutet eine notwendige Entlastung und Schaffung eines finanziellen Spielraums z.B. für die gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten für alle betroffenen Eltern. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird die Abschaffung der Gebühren für alle Einkommensklassen beantragt. Der Antrag erfolgt zum jetzigen Zeitpunkt, da die Neufassung des Kinderbildungsgesetzes nicht bis zum Beginn des nächsten Kindergartenjahres (01.08.2019) in Kraft treten wird und der Kämmerei darüber hinaus Gelegenheit gegeben wird, die finanziellen Auswirkungen in den Planungen für den Haushalt 2020 zu berücksichtigen. Der von CDU und Grünen beabsichtigte Arbeitskreis zu diesem Thema dient nach Ansicht von FÜR WILLICH lediglich der zeitlichen Verzögerung. „Bis jetzt gibt es noch nicht einmal einen Referentenentwurf zur geplanten Gesetzesänderung und den von den Grünen in der letzten Schulausschusssitzung geäußerten Handlungsbedarf haben wir bereits im Dezember 2018 gesehen. Die komplette Abschaffung der Beiträge ist somit eine realisierbare Möglichkeit, die Eltern langfristig zu entlasten!“ so Martin Dorgarthen, Obmann im Schulausschuss.
